Am gestrigen Donnerstag haben sich im EU-Parlament gleich drei Ausschüsse gegen ACTA ausgesprochen. Neben dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (Libe) und dem Industrieausschuss (Itre) sprach sich überraschend auch der eher konservativ dominierte Rechtsausschuss (Juri) gegen das Abkommen aus.
"Dieser Dreifach-Sieg gegen ACTA ist zwar ein positivies Zeichen, allerdings sollte man sich nicht in falscher Sicherheit wiegen.", sagt Markus Stoff von der Initiative für Netzfreiheit. "Die knappen Ergebnisse zeigen nämlich leider auch, dass eine Ablehnung im Parlament noch nicht in trockenen Tüchern ist.". Am 9. Juni soll daher ein letztes starkes Zeichen gegen ACTA gesetzt werden. Dies ist der dritte und hoffentlich letzte internationale Protesttag, der gegen das bürgerrechtsfeindliche Abkommen nötig sein wird.
Stopp ACTA, ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und Politik, lädt daher am Montag den 4. Juni um 11:00 Uhr zur Pressekonferenz ins Café Leopold (Museumsplatz 1, 1070 Wien) ein.
Das Podium setzt sich zusammen aus:
- Philipp Frisch (Ärzte ohne Grenzen)
- Andreas Krisch (EDRi – European Digital Rights, v!be.at)
- Martin Ehrenhauser (MEP, fraktionslos)
- Elisabeth Hackl (Nationalratsabgeordnete, SPÖ)
- Eva Lichtenberger (MEP, Grüne)
- Marcus Grimas (PPÖ)
Die Moderation des Panels übernimmt die Initiative für Netzfreiheit, vertreten durch Markus Stoff.
Wir freuen uns über Ihr Kommen und Ihre neugierigen Fragen.
Rückfragehinweis
Initiative für Netzfreiheit
Markus Stoff
Telefon: +43 (0) 699 / 11444643
E-Mail: markus.stoff@netzfreiheit.org
netzfreiheit.org
stopp-acta.at